Ohne Rauch kein Feuer

Der einstige Schwelbrand im Gebälk der Europäischen Union tritt nun immer offener zu Tage. Spiegel-Online preschte nach vorne und berichtete am Freitag, Griechenland würde erwägen aus dem Euro-Raum auszutreten. Die eiligen Dementi von allen Seiten lassen den Schluss zu, dass an der Meldung mehr dran ist, als uns die Volksvertreter weismachen wollen.

Die Drohung der griechischen Regierung kann man mit einem „All in“ beim Pokern vergleichen. Es wird alles auf den Tisch geworfen, was man noch hat. Griechenland wäre volkswirtschaftlich betrachtet mit Sicherheit besser dran, wenn es eine eigene Währung hätte. Diese ließe sich beliebig abwerten, ganz ohne Rücksichtnahme auf die europäischen Partner. Die Kehrseite der Medaille wäre allerdings, dass die Griechen künftig mit weitaus weniger europäischen Hilfszahlungen zu rechnen hätten, ganz egal, ob es sich nun um die Wiege der Demokratie handelt oder nicht. Politisch betrachtet ist also auch ein Verbleib in der Währungsunion sinnhaft, welcher Politiker verzichtet schon gerne auf Milliarden?

So ist auch der Schritt Griechenlands zu erklären, hinter vorgehaltener Hand einen Euro-Austritt in den Raum zu werfen. Dadurch setzen sie ihre Partner unter Zugzwang. Diese Partner – allen voran Deutschland – sind mit Krediten in Milliardenhöhe in dem südeuropäischen Land involviert. Das Unwort Umschuldung suggeriert ja, dass die Schulden UMgeschichtet werden, in Wahrheit ist es nur ein anderes Wort für Kreditabschreibung, die Verleiher des Geldes kriegen ihr Geld also nicht zurück. Daran kann natürlich niemand ein Interesse haben, wären doch insbesondere Banken von einem solchen Schuldenschnitt betroffen. Deren Einflussmöglichkeiten auf die Politik sind nicht hoch genug einzuschätzen, das Mantra u.a. der deutschen Regierung, wonach eine Umschuldung ausgeschlossen sei, ist somit besser nachzuvollziehen.

Stattdessen werden nun der Rückzahlungszeitraum gestreckt und die Zinsen niedriger, um den faktischen Staatsbankrott Griechenlands ein wenig in die Länge zu ziehen und die Auswirkungen dieses Bankrotts besser abfedern zu können. Ohne die EU wäre Griechenland schon längst bankrott, ohne die EU hätte sich Griechenland aber auch gar nicht derart verschulden können. Insofern besteht natürlich eine gewisse Verantwortung der EU für die griechische Malaise.

Die Regierung Griechenlands hat aus ihrer Sicht mit dem Durchstechen der Information über einen möglichen Austritt alles richtig gemacht. Sie bekommen die Luft zum Atmen, die sie so dringend benötigen, das enge Korsett der EU- und IWF-Hilfszahlungen wird etwas gelockert. Die Probleme für die EU indes werden größer.

Nachdem sich nun Griechenland durchsetzen konnte, fragen sich berechtigterweise auch die Iren und die Portugiesen, warum ihnen nicht auf ähnliche Weise geholfen wird. Während sich Portugal durch den Neuwahl-Ausruf etwas Zeit hat kaufen können, rumort es nun auch auf der grünen Insel.

Ein Austritt aus der Euro-Zone ist in den jeweiligen Verträgen nicht berücksichtigt. Es wurde schlicht nicht davon ausgegangen, dass ein Land, wenn es erst mal den Euro hat, irgendwann wieder zu einer nationalen Währung zurückkehren wollen würde. Rückblickend wohl ein wenig zu viel des Optimismus.

Die EU jedenfalls wird alles in ihrer Macht stehende tun, um einen Austritt irgendeines Landes zu verhindern, immerhin handelt es sich um das Prestigeprojekt schlechthin. Sollte sich allerdings in der Bevölkerung der Gedanke festsetzen, dass eine nationale Währung besser für das Land ist, dann wird auch die EU wenig dagegen machen können. Deshalb gilt es jetzt, die aufgeheizte Stimmung in Griechenland wieder zu befrieden. Am besten gelingt dies durch soziale Wohltaten, für die noch das Geld fehlt. Mit einer längeren Laufzeit der Rückzahlung und niedrigeren Zinsen könnten sich aber Spielräume auftun, die die Bevölkerung von der Wichtigkeit des Euro überzeugen können.