Merkels Gang nach Canossa

Der Urlaub der Kanzlerin ist noch gar nicht so wirklich zu Ende und dennoch wird Angela Merkel - ohne das sie etwas gesagt hätte - von ihren Koalitionspartnern bereits jetzt auf den harten Boden der politischen Tatsachen zurückgeholt. Währenddessen strafft sich die sogenannte Opposition, um abermals die Rolle des Steigbügelhalters spielen zu können. Und erzwingt somit Neuwahlen.

Das Wort der Stunde ist in jedem Fall Eurobonds. Medial-jovial wird das Für und Wider der gemeinsamen Anleihen der Euro-Länder diskutiert. Unsere Bundeskanzlerin, ganz in ihrem Element, schwieg beharrlich. Die Regierungspartei, die um ihren erneuten Einzug in den Bundestag fürchten muss, lehnt sich hingegen auf gegen die Eurobonds. Aus den Reihen der FDP waren Worte wie "Zinssozialismus" zu hören, aus der zweiten Reihe wurde mit einem Ende der Koalition gedroht. Da half es auch nicht, dass Merkel ihren Regierungssprecher Steffen Seibert verkünden ließ, die Eurobonds würden beim heutigen Treffen zwischen ihr und Sarkozy keine Rolle spielen. Die klammen Euro-Länder fordern die gemeinsamen Anleihen regelrecht ein, auch Frankreich befürwortet sie. Es ist schlicht unglaubwürdig, wenn Dinge von offizieller Seite verlautbart werden, die bar jeder Realität sind. Natürlich werden die Beiden über die Möglichkeit gemeinsamer Anleihen reden, worüber auch sonst? Die "Beschlüsse" des jüngsten Euro-Gipfels bedürfen jedenfalls kaum noch der Koordinierung zwischen Paris und Berlin.

Nun wird Frau Merkel ja gerne die Attitüde einer Margaret Thatcher nachgesagt. Die eiserne Lady. Das Gegenteil ist indes der Fall: Merkel fällt lieber um, als einem Euro-Partner einen Wunsch abzuschlagen. Immer und immer wieder. Warum es dieses Mal anders sein sollte, ist bei allem hektischen Gerede der liberalen Pfadfindertruppe und dem politischen Arm der Landwirtschafts-Lobby bzw. der sammelwütigen Datenjäger nicht so wirklich klar, immerhin zeigt die rot-rot-grüne Opposition reges Interesse an der Einführung der Eurobonds. Hätte der jetzige Bundestag also eine ähnliche Sitzaufteilung wie der jetzige Bundesrat, gäbe es hinsichtlich der Einführung der Eurobonds kaum Probleme.

Dennoch würden SPD und Grüne im Bundestag nur zustimmen, wenn Merkel im Anschluss zurücktritt. Wenn die Bundeskanzlerin keine eigene Mehrheit für einen derart weitreichenden Beschluss erhielte, kann es sich die vermeintlich linke Alternative nicht nehmen lassen, Neuwahlen zu erzwingen, gerade vor dem Hintergrund, dass die Umfragewerte für Rot-Grün derzeit nicht die schlechtesten sind. Wenn also absehbar ist, dass Merkel für ihren bislang unbekannten Kurs keine eigene Mehrheit zu Stande bekommt, wäre es hanebüchen, wenn die SPD und die Grünen dennoch dafür sorgen, dass die Eurobonds kommen, ohne gleichzeitig eine Rücktrittsforderung auszusprechen.
Bei all diesen Planspielen bleibt jedoch die große Frage: Was denkt Merkel eigentlich darüber?

In Sachen Geheimniskrämerei ist Merkel jedenfalls schon voll auf Linie der EU-Granden - wohlgemerkt nicht der EU insgesamt - , bei denen Küngelei für eine demokratische Gepflogenheit gehalten wird. Unserer Bundeskanzlerin ist es nicht nur zuzutrauen, den Eurobonds zuzustimmen, es ist nach der anhaltenden Sprachlosigkeit Merkels durchaus im Bereich des Wahrscheinlichen. Sie mag an ihrer Macht kleben, aber die europäische Idee dürfte selbst für eine Frau Merkel zu wichtig sein, als dass sie in die Geschichte als die Kanzlerin, die die EU zu Grabe getragen hat, eingehen möchte. Eher verzichtet sie dankend und überlässt ihrem fast schon designierten Nachfolger aus der SPD diese lästige Aufgabe.

So oder so wird es für Merkel also ein schwerer Gang. Stimmt sie den vehement eingeforderten Eurobonds zu, kann sie nach heutigem Ermessen ihre Kanzlerinnenschaft beenden, mindestens jedoch Neuwahlen ausrufen. Verweigert sie sich dem Vorschlag, droht einer der letzten Strohhalme des Euro wegzufallen.